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Update Commercial 06/2019
Juni 2019 InhaltIm Folgenden finden Sie die Themen des Newsletters. Aktuelle RechtsprechungVerbraucher müssen sperrige Gegenstände bei Mängeln nicht unbedingt zurücksendenWann eignet sich eine Sache für „die nac...
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Commercial
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Beschäftigung älterer Arbeitnehmer
Juni 2019 Der demographische Wandel wird unsere Arbeitswelt und den Arbeitsmarkt in Zukunft stark verändern. Die Ausübung eines Berufs über das gesetzliche Regelrentenalter hinaus wird dann nicht mehr nur al...
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Labor, Employment & Pensions
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Update Arbeitsrecht 06/2019
Juni 2019 Die Beschäftigungsmöglichkeiten für ältere Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen[1], insbesondere Rentner, sind von Rechtsprechung und Gesetzgebung in den letzten Jahren verbessert worden. Vor dem Hin...
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Labor, Employment & Pensions
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Update BGH-Rechtsprechung zum Gesellschaftsrecht 05/19
Mai 2019 Entscheidungen des II. Zivilsenats Zur Wirksamkeit einer die Kommanditistenhaftung betreffenden FormularklauselDie vorformulierte Klausel in einem Kaufvertrag über einen Kommanditanteil an einer F...
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Corporate / M&A
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Update Gewerblicher Rechtsschutz & Kartellrecht 05/2019
Mai 2019 Mit dieser neuen Ausgabe des Updates Gewerblicher Rechtsschutz und Kartellrecht informieren wir Sie über aktuelle Entwicklungen und gerichtliche Entscheidungen aus diesen Rechtsgebieten. Ein ...
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Intellectual Property
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Kein ergänzendes Schutzzertifikat für die neue Formulierung eines bereits bekannten Wirkstoffs
Mai 2019 Am 21. März 2019 hat der EuGH eine weitere Entscheidung zur Auslegung der Voraussetzungen nach Art. 3 der EU-Verordnung Nr. 469 / 2009 (ESZ-Verordnung) für die Erteilung von ergänzenden Schu...
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Competition & EU
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Kartellschadensersatz: BGH verneint den Anscheinsbeweis für den Schadenseintritt – Instanzgerichte gewähren andere Beweiserleichterung
Mai 2019 Der BGH hat nach einigen klägerfreundlichen Urteilen Ende des Jahres 2018 (12. Dezember 2018 – KZR 26 / 17 – Schienenkartell) entschieden, dass bei einem Quoten- und Kundenschutzkartell kein Ansche...
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Competition & EU
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Ein Behältnis und sein Inhalt – Wiederbefüllung als Markenverletzung?
Mai 2019 In der Praxis begegnen Verbrauchern immer wieder Geräte, für deren Betrieb Verbrauchsmaterialien erforderlich sind, die nicht oder nicht notwendigerweise vom Hersteller des Geräts stammen. Zu denken i...
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Competition & EU
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Alles Käse? – Die deutsche Rechtsprechung konkretisiert die Vorgaben für die Bezugnahme auf Milch bei pflanzlichen Produkten
Mai 2019 Ein veganer Lebensstil und pflanzlich basierte Produkte erfreuen sich zunehmender Aufmerksamkeit. Gleichzeitig gibt es Lebensmittelkategorien, die keine vegane Tradition aufweisen – dies umfasst b...
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Competition & EU
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Dürfen Marktbeherrscher Rabatte verhandeln?
Mai 2019 Wer Produkte von einem marktbeherrschenden Lieferanten beziehen und mit ihm Rabatte verhandeln will, stößt oft auf Ablehnung. Manch ein Lieferant widersetzt sich diesem Ansinnen mit der Begründung, al...
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Competition & EU
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